Cloodt Verlag

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Themenübersicht

  1. Aktuelle gesetzliche Entwicklung hinsichtlich der Verpflichtung einer Zertifizierung durch die Fachkundigen Stellen
  2. Geförderte Weiterbildung nach AZWV auch an öffentlichen Schulen
  3. Unterscheidung zwischen Vollzeit und Teilzeitmaßnahmen
  4. Wo finde ich die aktuellen Empfehlungen des Anerkennungsbeirats?
  5. Was ändert sich für bislang zertifizierte Bildungsträger mit der neuen AZAV?

 

Aktuelle gesetzliche Entwicklung hinsichtlich der Verpflichtung einer Zertifizierung durch die Fachkundigen Stellen, Stand: Januar 2012)

Der derzeitige Entwurf des Gesetzes zur verbesserten Wiedereingliederungschancen am Arbeitsmarkt sieht folgendes vor:

  • Zum Zulassungsverfahren von Trägern und Maßnahmen werden wesentliche Bestimmungen der AZWV in das SGB III überführt und damit für alle Träger und in Bezug genommene Maßnahmen auf eine einheitliche Grundlage gestellt (AZVW entfällt, die neue Verordnung heißt AZAV)
  • Die Zuordnung der bisherigen Instrumente der aktiven Arbeitsförderung nach Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Trägern wird ersetzt durch die Einteilung in Beratung und Vermittlung, Aktivierung und berufliche Eingliederung, Berufswahl und Berufsausbildung, Berufliche Weiterbildung, Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, Verbleib in Beschäftigung, Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben.
  • Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung (hier ist nicht die Wiedereingliederung gemeint) können fortan zusätzlich zur bisherigen Vergabe von Aufträgen an Arbeitsmarktdienstleister auch über Gutscheine gefördert werden, bei denen sich der Maßnahmeteilnehmer den Anbieter selbst aussucht (Stärkung des Wettbewerbs)
  • Das bisher bei der Förderung der beruflichen Weiterbildung praktizierte Zertifizierungsverfahren wird weiterentwickelt und hinsichtlich des Prüfaufwands vereinfacht. Die Gültigkeit der Zulassung wird von drei auf fünf Jahre verlängert. Die Überwachungsaudits finden weiterhin jährlich statt.
  • Insbesondere bei kleinen Trägern soll der geringere Prüfaufwand bei der Kostenberechnung berücksichtigt werden.
  • Die Regierung verfolgt dass Ziel, eine Änderung des Vergaberechts zu erreichen, die es zulässt, im Rahmen der Bewertung von Angeboten insbesondere auch qualitätsbezogene Aspekte, wie etwa nachgewiesene Integrationserfolge eines Anbieters in der Vergangenheit, zu berücksichtigen.
  • Das Erfordernis der Trägerzulassung wird zu einem allgemeinen Grundsatz der Arbeitsförderung. Jeder Träger, der Arbeitsmarktdienstleistung erbringen will, soll künftig das Zulassungsverfahren durch Fachkundige Stellen durchlaufen. Betroffen sind Träger mit den Arbeitsmarktdienstleistungen Beratung und Vermittlung (auch private Arbeitsvermittler), Aktivierung und berufliche Eingliederung, Berufswahl und Berufsausbildung, Berufliche Weiterbildung, Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, Verbleib in Beschäftigung, Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben (Trägerzulassung sorgt für einheitliche Mindeststandards)
  • Alle Maßnahmen, die mit Hilfe des neu eingeführten Aktivierung- und Vermittlungsgutschein durchgeführt werden, müssen zugelassen werden. Bislang galt dies nur für Anbieter aus dem Rechtskreis des SGB III. Damit müssen nach Trägerzulassung auch jeweils folgende Maßnahme zugelassen werden: Aktivierung und berufliche Eingliederung, Berufliche Weiterbildung.
  • Nach derzeitigem Recht obliegt es allein den Fachkundigen Stellen, die Kostensätze der Maßnahmen zu prüfen und anzuerkennen. Künftig gilt: Bei Weiterbildungsmaßnahmen, deren Kostensätze über dem BDK liegen, ist eine Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit erforderlich.
  • Inkrafttretung: geplant zum 01.04.2012. Übergangsregelung: ab 31.12.2012 müssen alle Anbieter von Arbeitsmarktdienstleisungen zugelassen sein.
Quelle: Bundesspiegel, Gesetzentwurf zur verbesserten Wiedereingliederungschancen am Arbeitsmarkt



Ausgewählte Hinweise zu den aktuellen Empfehlungen des Anerkennungsbeirates

Geförderte Weiterbildung nach AZWV auch an öffentlichen Schulen

Die Schulen in öffentlicher Trägerschaft werden zur Zeit verstärkt in die geförderte Weiterbildung nach §85 SGB III bzw. nach §9 AZWV einbezogen. In den Empfehlung des Anerkennungsbeirates wird auf die Unterauftragsvergabe hingewiesen, die nicht über 10% sein darf, wenn der Auftragnehmer nicht zertifiziert ist.

Neu ist, dass die Verlagerung des theoretischen Unterrichts an eine Berufsschule als ein Unterauftrag aufgefasst werden muss. Da der Berufsschulunterricht in der Regel über 10% liegt, muss der Weiterbildungsträger den Theorieunterricht in der Regel selbst erteilen. Dies gilt nicht, wenn die Berufsschule AZWV-zertifiziert ist.

Die Stundenzahl der Berufsschule darf nicht zur Verminderung des Kostensatzes des durch den Träger selbst durchgeführten Unterrichts in der Kalkulation benutzt werden. Für alle Unterrichtsanteile (des Bildungsträgers und der Berufsschule) ist die Angemessenheit nach dem B-DKS getrennt festzustellen.

Diese Regelung gilt ab Juli 2011 für alle neuen Maßnahmenzulassungen von Umschulungen. Die bestehenden Zertifikate bleiben unverändert gültig.

 

Unterscheidung zwischen Vollzeit und Teilzeitmaßnahmen (Wann ist eine Bildungsmaßnahme als Teilzeitmaßnahme anzusehen?)

Die Unterscheidung ist bei den Agenturen deshalb getroffen, weil die Teilnehmer in diesen Kategorien, wenn sie Arbeitslosengeld 1 erhalten, unterschiedliche Arten von Arbeitslosengeld 1 erhalten.

Die Zuordnung der Teilnehmer zu diesen Gruppen ist wichtig, weil die Arbeitslosen 1 Jahr lang Arbeitslosengeld 1 erhalten. Bei Weiterbildungsmaßnahmen jedoch verlängert sich der Arbeitslosengeldbezug um die Weiterbildungszeit. Deshalb achten die Agenturen auf ungerechtfertige Verlängerungen der Weiterbildungsmaßnahmen. Teilzeitarbeitslose dürfen allerdings nur Teilzeitmaßnahmen durchlaufen, da angenommen werden muss, dass ihre private Lebensführung (Versorgung von Kindern oder Alten) auf Teilzeittätigkeit zugeschnitten ist.

Zuordnung für Vollzeitmaßnahmen:
Die Dauer der Inanspruchnahme soll regelmäßig etwa 35 bis 40 Zeitstunden in der Woche betragen. Dazu sind mindestens 30 UE (bei entsprechenden Pausen) bis 35 UE nötig.

Die genau definierte Mindest-Inanspruchnahmedauer ist 25 Zeitstunden. Bei besonderen Maßnahmen ist dies dann die absolute Untergrenze.

Inanspruchnahmezeit ist die Zeit, die vergeht vom Betreten der Bildungsstätte bis zu deren Verlassen (einschließlich Pausen, Selbstlernphasen u.Ä.)

Zuordnung für Teilzeitmaßnahme oder berufsbegleitende Maßnahmen
Hierzu zählt alles bis 24,99 Zeitstunden Inanspruchnahme. Die Unterscheidung ob Teilzeit oder berufsbegleitend ist nicht an die Zeit der Inanspruchnahme gebunden. Hier gilt: Teilzeitmaßnahmen finden regelmäßig innerhalb der üblichen Arbeitszeiten statt.

Berufsbegleitende Maßnahmen sind außerhalb der normalen Arbeitszeit (abends) stattfindende Maßnahmen oder solche, die unregelmäßig (auch Samstags) stattfinden.

Anmerkung zu berufsbegleitend
Die berufsbegleitenden Maßnahmen können auch einen höheren Stundenumfang haben. In der Regel sind es eher weniger Stunden. Hierbei ist auf eine angemessene Dauer zu achten. Finden wenig UE pro Woche statt, verlängert sich die Maßnahme. Die Streckung der Maßnahme muss aber didaktisch oder methodisch geboten sein und nicht etwa weil der Träger z.B. nur am Samstag einen Dozenten hat. In diesem Falle ist die Maßnahme unzulässig verlängert und entspricht nicht der AZWV-Forderung von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.

 

Wo finde ich die aktuellen Empfehlungen des Anerkennungsbeirats?

Die aktuellen Empfehlungen des Anerkennungsbeirats finden Sie auf der Homepage der Arbeitsagentur, indem Sie im Suchfeld oben rechts den Begriff "aktuelle Empfehlungen des Anerkennungsbeirats" eingeben oder hier klicken.

 

Was ändert sich für bislang zertifizierte Bildungsträger mit der neuen AZAV?

Dargestellt werden tabellarisch die geänderten oder hinzugekommenen Anforderungen, die für die Träger- und Maßnahmenzulassung maßgeblich sind. Von besonderer Bedeutung sind dabei Auswirkungen auf die bestehende Qualitätsmanagement-Dokumentation.

Die Träger- und Maßnahmenzulassung ist ab dem 01.04.2012 in folgenden Gesetzen und Verordnungen festgelegt:

§ 176 SGB III
§ 178 SGB III
§ 179 SGB III
§ 181 SGB III
Akkreditierung- und Zulassungsverordnung – AZAV
Empfehlungen des Anerkennungsbeirates bis zum Stand 31.03.2012
Begründung zur AZAV

Wer ist wann von der Änderung betroffen?

Die neuen Regelungen gelten für jeden Bildungsträger, der sich nach dem 31.03.2012 erstmalig zertifizieren lässt oder sich rezertifizieren lässt. Alle Zertifizierungen und Rezertifizierungen nach der alten AZWV, die noch vor dem Stichtag 31.03.2012 erfolgten oder erfolgen, sind drei Jahre lang gültig. Im Extremfall erfolgt die Zertifizierung zum 31.03.2012. Damit ist das Zertifikat nach AZWV bis zum 30.03.2015 gültig.

Bei den Maßnahmenzulassungen gelten diese zeitlichen Fristen unabhängig von der laufenden Trägerzulassung. Vor dem 31.03.2012 zugelassene Maßnahmen laufen bis zum Ablauf ihrer drei Jahre weiter. Zum Beispiel kann die Trägerzertifizierung nach alter Regelung bis 2015 gültig sein. Werden Maßnahmen nach dem 31.03.2012 zugelassen, gelten für diese Maßnahmen die neuen Regelungen.

Tabelle mit Änderungen hinsichtlich der Trägerzulassung, gelten für Zertifizierungen und Rezertifizierungen nach dem 31.03.2012

Hinweis: mit dem Begriff Dokumentation sind hier Handbuch, darin beschriebene Verfahren und Prozesse gemeint.

 

Änderungen hinsichtlich der Maßnahmenzulassung, gelten für Zulassungen nach dem 31.03.2012

Bei Neuerungen Verweis auf Gesetzesgrundlage oder Verordnung

Hinweis zur geänderten Regelung

Bedeutung für die Umsetzung durch den Träger mit Hinweis auf Beispiele in Musterdokumentation

Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit

§2 Abs. 1; Nr. 1 AZAV

Bisherige Regelung wurde erweitert und präzisiert, z.B. um Angaben zum Vorliegen eines Insolvenzverfahrens

Ergänzte Eigenerklärung durch den Träger; Beispiel aus überarbeiteter Musterdokumentation: 200Fb01

Aufbau- und Ablauforganisation, Kompetenzen des Personals

§2 Abs. 1 Nr. 2 AZAV

Es muss gezeigt werden, dass die Organisationsstruktur für die Durchführung von Maßnahmen der Arbeitsförderung geeignet ist.

Die Verantwortlichkeit der Leitung muss dokumentiert werden.

Eine Personalakte mit Referenzen und ein Organigramm reichen nicht mehr aus. Hinzu kommt eine Darstellung der Ablaufstruktur der Organisation, d.h. entweder Stellen- oder Arbeitsplatzbeschreibungen oder eine Verantwortlichkeits-/ Tätigkeitsmatrix für das gesamte Personal.

§2 Abs. 4 Nr. 3 AZAV

Bislang musste die einschlägige Fortbildung der Leitung und des Lehrpersonals nachgewiesen werden. In der neuen Fassung sind zusätzlich alle Fachkräfte in diese Anforderung eingebunden. Weiterhin ist ein zielgerichtetes Konzept zur Qualifizierung und Fortbildung umzusetzen und zu dokumentieren.

Die vorhandene Dokumentation wird ergänzt in der Qualifikationsübersicht und der Prozessbeschreibung 602

Begründung zur AZAV/ B. Besonderer Teil; Zu §2 Abs. 3

Die Bewertungen der Lehrkräfte seitens der Teilnehmer sind nicht nur vorzunehmen sondern müssen so erfasst werden, dass sie Teil des Nachweises geeigneter Qualifikation von Lehrkräften sind.

Die vorhandene Dokumentation wir ergänzt in der Qualifikationsübersicht und der Prozessbeschreibung 602

Ständige Verbesserung

§2 Abs. 4 Nr. 8 AZAV

Die Formulierung, dass eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit externen Fachkräften zur Qualitätsverbesserung dokumentiert sein muss, ist allgemeiner formuliert. Sie bezieht sich auf die Art und Weise der kontinuierlichen Zusammenarbeit mit Dritten.

Änderungen der Formulierungen im Handbuch Kapitel 7.4

§2 Abs. 4 Nr. 9 AZAV

Die Verordnung fordert hier ausdrücklich ein systematisches Beschwerdemanagement.

Der Umgang mit Beschwerden ist bereits in der alten Fassung der Musterdokumentation unter Kapitel 8 angesprochen. Hinzu kommen Präzisierungen, die sich auf eine gezielte Analyse des Beschwerdeaufkommens beziehen.

§2 Abs. 5 AZAV

Im Maßnahmenvertrag mit dem Teilnehmer muss die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung vereinbart werden. Diese muss mindestens Angaben zu Inhalt, zeitlichem Umfang und Ziel der Maßnahmen enthalten.

Bisheriger Vertrag ist um diese Passage zu ergänzen.

§2 Abs. 2 AZAV Nr. 5

Die Bewertung des Trägers durch Teilnehmer und Betriebe ist nicht mehr ausdrücklich hinsichtlich der arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit gefordert, sondern ist allgemein gehalten.

Die Bewertung durch die Teilnehmer  erfolgte meistens über Feedback-Fragebögen. Hier kann die Frage nach der arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit entfallen. In den meisten Fällen sahen sich die Teilnehmer bei dieser Frage ohnehin nicht zu einer Bewertung in der Lage. 701FO03

 

Änderungen hinsichtlich der Maßnahmenzulassung, gelten für Zulassungen und nach dem 31.03.2012

Bei Neuerungen Verweis auf Gesetzesgrundlage oder Verordnung

Hinweis zur bestehenden Regelung nach AZWV

Von der alten Regelung abweichende Regelung der AZAV

Kosten

§3 Abs. 2 AZAV

Bislang wurden die Bundesdurchschnittskostensätze nicht veröffentlicht.

Mit der neuen Regelung werden die Bundesdurchschnittskostensätze veröffentlicht. Diese Kosten werden nach wie vor in Kosten pro TNxUE angegeben.

§5 Abs. 2 AZAV

Bislang wurden Maßnahmen, welche den Bundesdurchschnittskostensatz überschritten haben nur dann durch die Fachkundige Stelle zugelassen, wenn Abweichungen nachvollziehbar begründet werden konnten.

a) Eine Überschreitung ist vertretbar bei Maßnahmen mit besonders hoher Arbeitsmarkteffizienz, die zu einer überdurchschnittlichen Wiedereingliederung führt.

b) Ein weiterer Grund für die Überschreitung des Durchschnittskostensatzes kann die notwendige überdurchschnittliche technische oder personelle Ausstattung sein.

Dies gilt auch weiterhin. Neu ist, dass Punkt a) und b) nicht mehr allein durch die Fachkundige Stelle geprüft wird.

Eine Maßnahme wird nur zugelassen, wenn der Bundesdurchschnittskostensatz nicht überschritten wird. Falls dies dennoch der Fall ist, übernimmt nicht mehr die Fachkundige Stelle die Prüfung allein, sondern die innerhalb der Bundesagentur für Arbeit zuständige Stelle wird hinzugezogen. Nur wenn diese Stelle den erhöhten Maßnahmekosten zustimmt, kann die Maßnahme durch die Fachkundige Stelle zugelassen werden.

Referenzauswahl durch die Fachkundige Stelle

§3 Abs. 3 AZAV

Bislang wurde eine Referenzauswahl getroffen, meistens eine Stichprobe von 20%, d.h. bei 5 Maßnahmen wurde eine geprüft. Wenn die Maßnahmen sehr unterschiedlich nach Länge und Wirtschaftbereich waren, so ist sicherzustellen, dass mindestens eine Maßnahme aus jedem Fachbereich geprüft wird.

Unter Fachbereich ist zu verstehen:

- gewerblich-technisch

- kaufmännisch

- unternehmensbezogene Dienstleistungen

- personenbezogene und soziale Dienstleistungen

Durch die neue Regelung erfolgt eine Verschärfung

Für Maßnahmen, für die seitens des Trägers eine besondere Berechtigung vorliegen muss, ist keine Referenzauswahl möglich.

Die Fachkundige Stelle prüft generell unabhängig von einer Referenzauswahl bei allen eingereichten Maßnahmen die Einhaltung der Bundesdurchschnittskostensätze. Maßnahmen, welche ihren Satz überschreiten, dürfen ebenfalls nicht in die Referenzauswahl genommen werden.

Dauer der Gültigkeit einer zugelassenen Maßnahme

§5 Abs. 3 AZAV

Weiterhin gilt, dass die Zertifizierungsstelle die Zulassung maßnahmebezogen und örtlich einschränken kann, wenn dies unter Berücksichtigung aller Umstände sowie von Lage und voraussichtlicher Entwicklung des Arbeitsmarktes gerechtfertigt ist. Die Zulassungsdauer betrug regelmäßig 3 Jahre

In der neuen Regelung steht, dass die Maßnahmen längstens 5 Jahre zugelassen werden dürfen, wenn der Ausbildungs- und Arbeitsmarkt keine wesentlichen Auswirkungen auf die Maßnahme haben. Ansonsten sollten die Maßnahmen weiterhin auf längstens 3 Jahre befristet werden.

Diese Zusammenstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für die Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen. Die Einschätzung erfolgte durch den Verlag Cloodt. Der Verfasser befasst sich beruflich seit 2004 mit der Zertifizierung nach AZWV, erstellt Musterdokumentationen hierzu und ist regelmäßig beratend tätig.